1. Allgemeines – Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen Leistungen (Dienstleistungen oder Lieferungen) der Projektagentur kosmetikplan Boris Pilchowski (im Folgenden kosmetikplan). Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.

kosmetikplan ist jederzeit berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Der Vertragspartner (i.e. Kunde, Auftraggeber – nachfolgend Vertragspartner genannt) von kosmetikplan hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Vertragspartner den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Änderung wirksam. kosmetikplan weist seine Vertragspartner schriftlich oder per E-Mail bei Fristbeginn darauf hin, dass Änderungsmitteilungen als akzeptiert gelten, wenn der Vertragspartner nicht binnen vier Wochen widerspricht.

Die AGB von kosmetikplan gelten ausschließlich; entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, es sei denn, kosmetikplan hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die AGB von kosmetikplan gelten auch dann, wenn kosmetikplan in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen die Leistungen vorbehaltlos ausführt.

2. Leistungen

Inhalt und Umfang der konkreten Leistungspflichten aus dem Vertragsverhältnis des Vertragspartners und kosmetikplan ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung, die in dem schriftlichen Angebot, der Auftragsbestätigung oder dem schriftlich zwischen dem Vertragspartner und kosmetikplan abgeschlossenen Vertrag enthalten ist, und die mit den vorliegenden AGB die Grundlage der vertraglichen Beziehungen zwischen dem Vertragspartner und kosmetikplan bilden.

Stellt kosmetikplan dem Vertragspartner im Zusammenhang mit einer Offerte oder einer Auftragserteilung Informationen oder Dokumente zur Verfügung, dürfen diese Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn kosmetikplan hat einer Weitergabe an Dritte ausdrücklich zugestimmt.

3. Mitwirkung des Vertragspartners

Der Vertragspartner wird kosmetikplan mit allen Informationen unverzüglich versorgen, sofern sie zur Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlich sind. Der Vertragspartner hat die zur Durchführung der Leistung erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen, insbesondere auch Geräte, Daten, Programme und Programmteile, die mit dem Leistungsgegenstand zusammenwirken und die Leistungserbringung von kosmetikplan fördern sollen.

Der Vertragspartner sichert zu, dass er berechtigt ist, die von ihm an kosmetikplan gelieferten personenbezogenen Daten Dritter, im Sinne des Datenschutzgesetzes von kosmetikplan zur Erzielung des Arbeitsergebnisses speichern und verarbeiten zu lassen. Der Vertragspartner trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, nachträglich berichtigten oder lückenhaften Angaben von kosmetikplan wiederholt werden müssen oder verzögert werden.

Sollte der Vertragspartner mit seinen Mitwirkungspflichten in Verzug kommen, ist kosmetikplan berechtigt, dem Vertragspartner zur Nachholung dieser Mitwirkungshandlung eine angemessene Frist mit der Erklärung zu setzen, dass sie den Vertrag kündigt, wenn die Handlung nicht bis zum Ablauf der Frist vorgenommen wird. Wenn die Mitwirkungshandlung nicht innerhalb dieser Frist erfolgt, kann kosmetikplan den Vertrag kündigen bzw. den Rücktritt erklären. In diesem Falle kann kosmetikplan einen ihrer geleisteten Arbeit entsprechenden Teil der Vergütung und Ersatz der in der Vergütung nicht inbegriffenen Auslagen verlangen. Eine weitergehende Haftung des Vertrags-partners wegen Verschuldens bleibt unberührt.

4. Angebot und Vertragsabschluss

Die von kosmetikplan zu erbringenden Leistungen werden im Einzelnen in einer gesonderten Vereinbarung (z.B. Projektangebot bzw. Projektauftrag), zwischen dem Vertragspartner und kosmetikplan festgeschrieben und gelten in diesem Fall nur für diesen Auftrag. Für weitere Aufträge, auch von demselben Vertragspartner, wird jeweils eine gesonderte Vereinbarung abgeschlossen und der weitere Auftrag ist getrennt von den bereits laufenden Aufträgen zu sehen und wird gesondert bearbeitet.

Die durch kosmetikplan erstellten Angebote sind freibleibend. Aktualisierungen und Änderungen von Angeboten werden von beiden Parteien schriftlich festgelegt. Ein Vertrag kommt erst mit dem schriftlichen Vertragsabschluss oder der schriftlichen Bestätigung des Auftragsangebotes durch kosmetikplan, spätestens jedoch mit Beginn der Durchführung der Dienstleistung zustande. Art und Umfang der Leistung, soweit nicht gesondert vereinbart, ergeben sich nach dem Inhalt des geschlossenen Projektauftrags bzw. Projektangebots.

Die Tätigkeiten von kosmetikplan umfasst nur die im Projektauftrag bzw. Projektangebot aufgeführten Leistungen. Mehraufwand, der über den Projektauftrag bzw. über das Projektangebot hinausgeht, kann gesondert berechnet werden.

5. Zahlungsbedingungen

Ist im Angebot bzw. Auftrag nichts anderes angegeben, hat eine Zahlung innerhalb 14 Tagen ohne Abzug auf eines der Konten von kosmetikplan zu erfolgen. Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der jeweilig geltenden gesetzlichen MwSt.

Der Vertragspartner kommt auch ohne Mahnung in Verzug, wenn er nicht innerhalb der angegebenen Zahlungsfristen und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufstellung zahlt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regeln über die Verzugsfolgen.

kosmetikplan behält sich vor, im Falle eines Verzuges offene Forderungen mit Verbindlichkeiten gegenüber dem Vertragspartner zu verrechnen. Der Vertragspartner kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Vertragspartner steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.

Wird eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Vertragspartners bekannt, kann kosmetikplan Vorauszahlung fordern. Mit der Zahlungseinstellung des Vertragspartners, dem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Vertragspartners werden alle Forderungen von kosmetikplan sofort fällig. Dies gilt auch soweit Zahlungsziele vereinbart sind, oder soweit die Forderungen aus anderen Gründen noch nicht fällig wären. Bei Eintritt solcher Umstände kann sich kosmetikplan von der Verpflichtung zur Erbringung jeglicher Leistung, auch bezüglich Leistungsteilen, durch einseitige Erklärung lösen.

6. Liefer- und Leistungszeit

kosmetikplan kann Leistungen nur dann ordnungsgemäß durchführen, wenn der Vertragspartner im notwendigen Umfang mitwirkt. Die Leistungszeit beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung durch kosmetikplan, jedoch nicht, bevor der Vertragspartner kosmetikplan alle für die Durchführung des Auftrages erforderlichen Unterlagen, Genehmigungen und Freigaben in für sie verwertbarer Form übermittelt hat.

Betriebsstörungen aller Art sowie alle unvorhersehbaren Ereignisse, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen, führen zu einer angemessenen Verlängerung einer vereinbarten Leistungsfrist. Wird durch eine solche Verlängerung für den Vertragspartner oder für kosmetikplan ein Festhalten am Vertrag unzumutbar, so besteht für beide Vertragsparteien ein Kündigungs- und Rücktrittsrecht.

Die im Vertrag genannten Fristen und Termine für die Erfüllung der Leistung sind unverbindliche Angaben, soweit kosmetikplan den Zeitpunkt der Erfüllung nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bzw. Fixgeschäft bezeichnet. Die Leistungstermine werden insoweit grundsätzlich nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen von kosmetikplan vereinbart und verstehen sich unverbindlich und vorbehaltlich rechtzeitiger Verfügbarkeit der eingesetzten Kooperationspartner von kosmetikplan sowie unvorhergesehener Umstände und Hindernisse, unabhängig davon, ob diese bei kosmetikplan oder beim Kooperationspartner eintreten, insbesondere höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichtausstellung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, unverschuldete verspätete Materialanlieferungen etc.

Verzögert sich die Erbringung der Leistung auf Grund eines vom Vertragspartners zu vertretenden Umstandes oder auf dessen Wunsch, ist kosmetikplan berechtigt, Ersatz der erforderlichen Mehraufwendungen zu verlangen. Dem Vertragspartner steht im Einzelfall der Nachweis eines geringeren Schadens frei.

Gerät kosmetikplan in Leistungsverzug, so bestehen Ansprüche auf Erstattung von Verzugsschäden erst ab Ablauf einer angemessenen Nachfrist, außer kosmetikplan steht keine Nachfrist zu. Für den Fall der Kündigung oder des Rücktritts des Vertragspartners, veranlasst durch eine von kosmetikplan nicht zu vertretende Verzögerung, besteht ein Anspruch auf Vergütung der bis zu diesem Zeitpunkt geleisteten Arbeit, angefallene Kosten werden dem Vertragspartner berechnet. Die Kosten werden dem Vertragspartner schriftlich mitgeteilt. Ist eine Leistungsverzögerung von kosmetikplan zu vertreten, so steht dem Vertragspartner nach angemessener Nachfrist ein Kündigungs- und Rücktrittsrecht zu. Die bis zu diesem Zeitpunkt geleistete Arbeit ist entsprechend zu vergüten, angefallene Kosten werden dem Vertragspartner berechnet.

kosmetikplan haftet ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Leistungsverzug auf einer von kosmetikplan zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Leistungsverzug auf einer von kosmetikplan  zu vertretenden grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

kosmetikplan haftet auch dann nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende Leistungsverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

Im Übrigen haftet kosmetikplan im Fall des Leistungsverzugs für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 3% des Leistungswertes, maximal jedoch nicht mehr als 15% des Leistungswertes.

Bei späteren Abänderungen des Vertrages, welche die Leistungsfrist beeinflussen können, verlängert sich die Leistungsfrist angemessen, sofern nicht besondere Vereinbarungen hierüber getroffen werden.

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